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Arbeitsrecht

Aktuell

Coronavirus

Unsere Mitglieder üben ihren Beruf mit Herzblut aus. Immer mehr von ihnen verlangt das Coronavirus zusätzliche Flexibilität und nochmals längere Arbeitszeiten ab. Sie leisten diesen Einsatz für das Wohl von uns allen und ziehen dabei mit ihren Arbeitgebern am selben Strick.

Ausfälle beim Gesundheitspersonal hätten gravierende Folgen für die Patientenversorgung. Deshalb darf der Schutz nicht vergessen gehen. Es muss alles getan werden, damit Schutzmasken, Tests etc. ausreichend zur Verfügung stehen. Für die Verwaltung und Verteilung des Arbeitsmaterials in den Spitälern braucht es jetzt eine zentrale, nationale Koordination. Auch eine einheitliche nationale Regelung der Maskentragepflicht bei jedem Patientenkontakt ist unabdingbar.

Wir haben beim Bundesrat und bei den zuständigen Bundesstellen rasches Handeln gefordert. Das gilt auch für die arbeitsrechtliche Situation. In vielen Spitalabteilungen sind die Bestimmungen des Arbeitsgesetzes zu den Arbeits- und Ruhezeiten seit dem 21. März 2020 so lange sistiert, wie es die ausserordentliche Lage erfordert. Die Ansprüche auf Zeit- und Lohnzuschläge sind von dieser Ausnahme nicht betroffen und bleiben grundsätzlich gewahrt. Die Art und Weise der Kompensation wird – sobald es die Umstände wieder zulassen – durch die Sozialpartner gemeinsam festgelegt.

Um Klarheit zu erlangen, wie die Spitäler den Gesundheitsschutz des Personals und ausreichende Ruhezeiten gewährleisten wollen, sind wir gemeinsam mit dem Schweizer Berufsverband der Pflegefachfrauen und Pflegefachmänner (SBK) ebenfalls an den Bundesrat sowie zusätzlich an den Spitalverband H+ gelangt. Ausserdem stehen Ihnen bei konkreten Fragen unsere Sektionsjuristinnen und -juristen zur Seite.

Und nicht zuletzt: Wir unterstützen das brandneue Portal Care Now. Es vermittelt medizinische Fachkräfte und gibt eine Übersicht über die verschiedenen Anlaufstellen für Interessierte.

Wir bleiben am Ball und halten Sie auf dem Laufenden.

Arbeitsgesetz

Allgemeines

Zu unseren Hauptanliegen zählen legale, zeitgemässe Arbeitsbedingungen für junge Ärztinnen und Ärzte. Deshalb kämpfen wir für die Einhaltung des Arbeitsgesetzes. Es schützt die Arbeitnehmenden durch Vorschriften über Arbeits- und Ruhezeiten sowie den Gesundheitsschutz. Schwangeren Frauen, stillenden Müttern und Jugendlichen bietet es zudem einen Sonderschutz.

Ärztinnen und Ärzte

Assistenzärztinnen und -ärzte unterstehen seit 2005 dem Arbeitsgesetz. Dies gilt immer – also selbst wenn der Betrieb, in dem sie beschäftigt sind, dem Gesetz nicht unterstellt ist.

Bei Oberärztinnen und -ärzten werden die Bestimmungen über die Arbeits- und Ruhezeiten angewendet, sofern der Arbeitgeber unter das Arbeitsgesetz fällt. Der Betrieb untersteht nur dann nicht dem Arbeitsgesetz, wenn zur kantonalen oder kommunalen Verwaltung gehört. Das Arbeitsgesetz bezieht sich deshalb in fast allen Spitälern der Schweiz auch auf die Oberärzteschaft.

Ausnahmen

Arbeitnehmende, die eine höhere leitende Tätigkeit ausüben, fallen nicht unter das Arbeitsgesetz. Entscheidend ist dabei, dass ihre Funktion weitreichende Kompetenzen in betriebswirtschaftlicher und personalrechtlicher Hinsicht beinhaltet.
Bei Fragen, z. B. auch zur nach Kanton/Arbeitsort und Arbeitgeber unterschiedlichen Entlöhnung, helfen Ihnen unsere Sektionen gerne weiter.

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